Stellungnahme zur Pressekonferenz am 16.06.2011, Samuel Schmid

Pressekonferenz von Ricardo Lumengo vom 16.6.2011

(11.00 Uhr, Pressezentrum, Bern)

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

Was sich in gewissen Ländern abspielt, ist historisch: Friedliche Volksbewegungen mischen erstarrte Politsysteme auf. Das Volk fordert sein Recht! Bewegung von der Basis her!

Auch in unserem Land haben viele Menschen genug von einer Politik, wo es um Geld, Ei-geninteressen und Machterhalt geht. Die politischen Fragen sind unterschiedlich, aber die Antwort ist immer gleich: Geld! Wo aber bleibt der Mensch? In der Gesundheits- und Sozialpolitik, in der Energie- und Umweltpolitik, in der Bildungs- und Wirtschaftspolitik: immer geht es um die Finanzen. Wo aber bleibt der Mensch? Auch in der Schweiz braucht es Bewegung von der Basis her!

In der Sozial-Liberalen Bewegung SLB haben sich Menschen zusammengeschlossen, damit Politik wieder für die Menschen gemacht wird! Der Mensch im Mittelpunkt – das ist unsere Politik!

Jeden aufrichtig Politisierenden sollte zutiefst erschüttern, dass die Mehrheit der Stimm- und Wahlberechtigten der Urne meistens fern bleibt. Viele von ihnen darum, weil sie sich von der Politik nicht vertreten fühlen. Die Menschen in unserem Land haben das Recht, dass ihre Anliegen ernst genommen werden. Während Generationen haben Volksverbundenheit und der respektvolle Umgang unser politisches System geprägt. Mehr und mehr werden diese aber vom Parteiengezänke, von Populismus, von Schlagwort-, Lobby- und Machtpolitik verdrängt. Politiker, die sich nur im Wahljahr um das Volk kümmern, sind überflüssig, ja schädlich. Ebenso nutzlos ist die parteipolitische Rechthaberei. Sie lässt die Politik zu einem Schlachtfeld verkommen, wo unmenschlich gehandelt und über Leichen gegangen wird.

Es geht aber auch anders: nicht parteiorientiert, sondern lösungsorientiert. Bewegung von der Basis her! Bewegung für die Menschen – unabhängig, sozial, liberal!

Ja, die Wörter sozial und liberal sind vorbelastet und häufig missverstanden. Sozial heisst nicht, Zurückfallen in klassenkämpferische Ideologien. Liberal heisst nicht, alle Schranken abbauen, damit das Grosskapital sich noch mehr auf Kosten der Allgemeinheit bereichern kann. Sozial-liberal heisst: die Schwächeren schützen, stützen und fördern; den Mittelstand, die KMUs, Landwirtschaft und Gewerbe stärken und ihre Rahmenbedingungen verbessern; und die Gutgestellten in Pflicht und Verantwortung nehmen. Die Politik der SLB hat ein klares Ziel: die Menschen! Und zwar alle Menschen! Wenn Politik um einer Sache willen betrieben wird – auch wenn diese Ökologie und Umwelt heisst, dann sind die Prioritäten falsch gesetzt. Der Mensch muss im Mittelpunkt der Politik stehen. Dies führt konsequenterweise zu nachhaltigem und respektvollem Handeln in Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt – eben sozial-liberal.

Wo aber steht die SLB? Links oder rechts oder in der Mitte? Die SLB steht nicht, sondern sie bewegt, und zwar vorwärts! Nicht links, nicht rechts, sondern vorwärts – für die Menschen!
Politik für die Menschen! Dieser Grundsatz der SLB ist auch die Grundlage von Nationalrat Ricardo Lumengo. In seiner politischen Laufbahn hat er sich stets klar und kompromisslos für die Menschen eingesetzt, auch mit Vorstössen wie beispielsweise «Urlaub für Eltern kranker Kinder», «Förderung von Mikrounternehmen», «Regelung der Telearbeit in der Schweiz», oder «Massnahmen zugunsten der von Wechselkursschwankungen betroffenen Unternehmen», um nur einige zu nennen. Herr Nationalrat Lumengo hat selber erlebt, wie ungerecht und unmenschlich auf dem Schlachtfeld Politik gekämpft wird. Aber ausgerüstet mit den Tugenden Wahrhaftigkeit, Aufrichtigkeit und Standhaftigkeit setzt sich Herr Nationalrat Lumengo weiter ein für eine sozial-liberale und unabhängige Politik für die Menschen – folgerichtig als erster Nationalrat der SLB.

Ich komme zum Schluss:

  • Die Sozial-Liberale Bewegung ist eine gesamtschweizerische Bewegung von der Basis her. Vor nur drei Monaten entstanden, tritt die SLB bereits in den Kantonen Bern, Aargau und Zürich mit eigenen Listen zu den eidgenössischen Wahlen an. Gemeinsam bewegen wir – unabhängig, sozial, liberal!
  • Die SLB steht nicht links und nicht rechts, sondern geht vorwärts!
  • Wir machen Politik für die Menschen: im Mittelpunkt steht der Mensch, im Mittelpunkt stehen Sie!
  • Mit Herrn Nationalrat Lumengo ist die Bürgerbewegung SLB nun auch im eidgenössischen Parlament vertreten. Die SLB gibt Ihnen eine Stimme im Parlament – fordern Sie Ihr Recht und geben Sie der SLB Ihre Stimme an der Urne – für eine Politik für die Menschen!

Ich danke Ihnen für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit!
Samuel Schmid
Grossrat Kt. AG, Präsident SLB Schweiz
 

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